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Widerrufsbestimmungen bei digitalen Produkten

1 Grundsätzliche Bestimmungen

Produkte, die ausschließlich in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (z. B. E-Books, Texte und Bilder als PDF’s, Excel- oder Word-Dateien, Software und Apps) sind als digitale Inhalte wie körperlich Produkte ebenfalls vom gesetzlichen Widerrufsrecht umfasst.

Was sind digitale Inhalte? Das sind nach der gesetzlichen Definition Daten, die sich nicht auf einem körperlichem Datenträger (z.B. CD, DVD’s oder USB-Sticks) befinden, sondern die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden. Die Einordung als digitaler Inhalt ist unabhängig davon, ob auf sie durch Herunterladen oder Herunterladen in Echtzeit (Streaming) oder in sonstiger Weise zugegriffen wird.

Um zu wissen, ob ein Widerrufsrecht besteht, muss man natürlich auch wissen, was ein digitaler Inhalt überhaupt ist. Darunter fallen nach der gesetzlichen Definition Daten, die sich nicht auf einem körperlichem Datenträger befinden, sondern die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden. Dies können Computerprogramme, Apps, Spiele, Musik, Videos oder Texte sein, solange sie digital bereitgestellt werden und sich gerade nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden. Die Einordnung als digitaler Inhalt ist unabhängig davon, ob auf sie durch Herunterladen oder Herunterladen in Echtzeit (Streaming) oder in sonstiger Weise zugegriffen wird.

2 Beginn und Löschung des Widerrufsrechts

Die Widerrufsrist beginnt beim Kauf digitaler Inhalte schon mit dem Vertragsschluss, also meist bereits mit dem Auslösen der Bestellung. Ein Online-Händler können das bestehende Widerrufsrecht zum Erlöschen bringen:

Er muss vom Kunden die ausdrückliche Zustimmung einholen, dass er mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen darf.

Der Händler muss sich außerdem bestätigen lassen, dass der Kunde dadurch bewusst auf sein Widerrufsrecht verzichtet.

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